Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Empowerling GbR

• 1 Geltungsbereich
  Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der Empowerling GbR, [Adresse, Vertretungsberechtigte, E-Mail], und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“) über
  – die Nutzung der SaaS-Plattform SOL,
  – Workshops, Schulungen und Beratungsleistungen,
  – sowie E-Learning-Leistungen („Academy“).
  Sie gelten ausschließlich für Unternehmer (§14 BGB); Ausnahme: Für die Academy sind auch Verbraucher (B2C) zugelassen. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Bestellungen von Verbrauchern sind außerhalb der Academy ausgeschlossen. Der Anbieter ist berechtigt, eine USt-IdNr. oder vergleichbare Nachweise anzufordern.
• 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
  (1) Der Anbieter stellt dem Kunden die SaaS-Plattform SOL über das Internet bereit.
  (2) Der genaue Funktionsumfang, Leistungsparameter, Limits (z. B. Nutzeranzahl, Speicher, API-Zugriffe) und ggf. Schnittstellen ergeben sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung oder dem individuellen Angebot.
  (3) Der Anbieter darf Funktionen und Inhalte weiterentwickeln, sofern der wesentliche Kernnutzen erhalten bleibt. Bei wesentlicher Schlechterstellung steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zum Änderungszeitpunkt zu.
  (4) Der Kunde erhält keinen Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes oder eine Installation auf eigenen Systemen.
  (5) Workshops und Beratungsleistungen werden separat per E-Mail vereinbart. Der jeweilige Leistungsinhalt, Termin und Preis ergeben sich aus dem individuellen Angebot.
• 2a E-Learning-Leistungen (Academy)
  (1) Der Anbieter stellt On-Demand-Kurse, Bundles sowie gelegentliche Live-Webinare bereit. Zertifikate, Prüfungen und Quizzes können Bestandteil einzelner Kurse sein; Lernpfade derzeit nicht.
  (2) Zugangsdauer: unbegrenzt, solange die Academy betrieben wird und das Nutzerkonto aktiv ist. Ein Anspruch auf Betriebsfortführung besteht nicht.
  (3) Lizenzen sind personengebunden; Sharing, Weitergabe und parallele Nutzung durch mehrere Personen sind untersagt.
  (4) Technische Schutzmaßnahmen (z. B. Streaming-Schutz, Wasserzeichen) dürfen nicht umgangen werden. Nur ausdrücklich als „Download“ gekennzeichnete Materialien dürfen lokal gespeichert werden. Screen-Recording, Scraping und öffentliche Wiedergabe sind untersagt.
  (5) Inhalts-Updates sind inklusive; ein Zugriff auf frühere Versionen wird nicht geschuldet.
  (6) Lernerfolg, Prüfungsbestehen und Zertifikatserteilung werden nicht geschuldet. Rechtliche/steuerliche Inhalte sind keine Beratung.
  (7) Live-Elemente können über Drittplattformen (z. B. YouTube, Twitch) öffentlich gestreamt werden. Eine Aufzeichnung oder spätere Bereitstellung ist nicht geschuldet.
• 3 Registrierung und Vertragsschluss (SOL Software)
  (1) Die Bestellung über den Button ‚Kostenpflichtig abonnieren‘ ist ein Angebot des Kunden. Der Vertrag kommt durch ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Freischaltung des Zugangs zustande. Der Anbieter protokolliert den Abschluss und stellt die Vertragsunterlagen speicherbar bereit. Der Bestellbutton ist eindeutig mit ‚Kostenpflichtig abonnieren‘ oder einer gleichwertig klaren Formulierung beschriftet.
  (2) Die Nutzung kann mit einer kostenfreien Testphase beginnen. Nach Ablauf wird das gewählte Abonnement automatisch kostenpflichtig fortgeführt, sofern keine rechtzeitige Kündigung erfolgt.
  (3) Test-/Beta-Leistungen sind nicht für Produktivzwecke bestimmt. Kein Anspruch auf SLAs, Support oder Datenmigration aus Test/Beta in Produktivumgebungen.
  (4) Bei Kontoerstellung verwendet der Anbieter ein Double-Opt-In.
• 3a Vertragsschluss Academy (B2B/B2C)
  (1) Der Kauf erfolgt über die Academy-Plattform (derzeit LearnWorlds). Die Darstellung der Kurse ist kein bindendes Angebot. Mit Betätigen des Bestellbuttons gibt der Kunde ein Angebot ab. Der Vertrag kommt durch Bestätigungs-E-Mail oder Bereitstellung des Zugangs zustande.

Der Bestellbutton ist gemäß § 312j Abs. 3 BGB eindeutig mit ‚zahlungspflichtig bestellen‘ oder einer gleichwertig klaren Formulierung beschriftet.
(2) Verbraucher erhalten vor Abgabe der Bestellung alle gesetzlich erforderlichen Informationen einschließlich Gesamtpreis (inkl. USt), Widerrufsbelehrung (Anlage 1) und Muster-Widerrufsformular (Anlage 2) in klarer und verständlicher Form; die Unterlagen sind speicherbar. Der Anbieter übermittelt die Vertragsbestätigung nebst AGB, Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular zusätzlich per E-Mail.

(3) Der Anbieter kann das Vergütungsmodell vollständig auf Abonnements umstellen. Die Umstellung wird mindestens 2 Monate vor Wirksamwerden angekündigt. Innerhalb dieser Frist kann der Kunde sämtliche ihm bereitgestellten Materialien herunterladen. Nach Ablauf der Frist endet der Zugriff aus Einmalkäufen, sofern kein Abonnement abgeschlossen wird. Ein Anspruch auf Betriebsfortführung der Academy besteht nicht; gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

• 4 Abonnement, Vergütung und Preisänderungen
  Hinweis: §4 gilt für B2B (SOL, Workshops/Beratungen). Für Academy-B2C gelten die Preis- und Zahlungsregeln des §4b.

(1) Es gelten die auf der Website angegebenen Preise und Konditionen. Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Die Abrechnung erfolgt im Voraus über den vom Anbieter beauftragten Zahlungsdienstleister.
(3) Für Workshops und Beratungen gelten die im jeweiligen Angebot genannten Preise und Zahlungsbedingungen.
(4) Der Anbieter kann Entgelte mit Wirkung für die nächste Vertragsperiode anpassen. Änderungen werden mindestens 6 Wochen vor Wirksamwerden angekündigt unter Angabe sachlicher Gründe (z. B. geänderte Cloud-/Lizenz-/Personal-/Energiekosten, Inflation). Widerspricht der Kunde nicht bis zum Ende der laufenden Vertragsperiode, gilt die Änderung als angenommen.

• 4a Aufrechnung und Zurückbehaltung
  (1) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
  (2) Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis.

Diese Regelung gilt gegenüber Verbrauchern nur, soweit zwingendes Verbraucherrecht dem nicht entgegensteht.

• 4b Preise Academy / B2C und B2B
  (1) Für Verbraucher werden im Checkout ausschließlich Bruttopreise ausgewiesen.
  (2) Unternehmerpreise werden ausschließlich individuell angeboten. Nettopreise, Umsatzsteuerbehandlung und ggf. Reverse-Charge werden im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
  (3) Zahlung und Rechnungsstellung erfolgen über die Academy-Plattform. Zugang nach Zahlungseingang. Bei Verzug: Mahnkosten in angemessener Höhe sowie Verzugszinsen nach § 288 BGB; der Anbieter kann den Zugang bis zum Ausgleich sperren.
• 5 Laufzeit und Kündigung
  (1) Laufzeit, Verlängerung und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen individuellen Vertrag oder, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, aus der auf der Website veröffentlichten Leistungsbeschreibung.
  (2) Kündigungen sind jederzeit im Nutzerkonto in Textform möglich; der Anbieter bestätigt per E-Mail. Tarifwechsel wirken zum Beginn der nächsten Abrechnungsperiode. Kündigungen werden zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode wirksam; eine anteilige Erstattung erfolgt nicht, sofern nicht zwingendes Recht entgegensteht.
  (3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  (4) Workshop- und Beratungsverträge enden automatisch mit Leistungserbringung.
• 5a Workshops – Storno, Verlegung, Unterlagen
  (1) Storno durch den Kunden: >30 Kalendertage vor Termin kostenfrei; 15–30 Tage 50 % des Nettopreises; <15 Tage oder No-Show 100 %. Ersatzteilnehmer sind zulässig. Zzgl. bereits angefallener, nicht stornierbarer Fremdkosten (z. B. Reise/Location).
  (2) Verlegung/Absage durch den Anbieter bei Krankheit oder höherer Gewalt zulässig; bereits gezahlte Honorare werden erstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
  (3) Reisekosten/Spesen nach Angebot; Zeitaufwand für An-/Abreise ist vergütungspflichtig, sofern vereinbart.
  (4) Schulungsunterlagen: einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für interne Zwecke; Weitergabe, Veröffentlichung, Aufnahme/Recording ohne vorherige Zustimmung untersagt.
• 6 Nutzungsrechte / Urheberrecht
  (1) Der Kunde erhält für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der SaaS-Plattform.
  (2) Untersagt sind Überlassung an Dritte außerhalb des Unternehmens, Unterlizenzierung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Dekompilierung oder Reverse Engineering, soweit gesetzlich nicht zwingend erlaubt.
  (3) Nutzerkonten sind personengebunden; Mehrfachnutzung eines Kontos ist untersagt.
  (4) Alle Urheber- und Nutzungsrechte an Inhalten, Konzepten, Frameworks, Videos, Texten und Designs verbleiben bei Empowerling.
  (5) Der Anbieter darf Leistungsmetriken und Nutzungsdaten ausschließlich in anonymisierter/aggregierter Form zur Verbesserung und zur Sicherheit verwenden. Benchmarking gegen den Kunden findet ohne dessen vorherige Zustimmung nicht statt.
• 7 Pflichten des Kunden
  (1) Der Kunde hat Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und unbefugten Zugriff zu verhindern.
  (2) Der Kunde ist verpflichtet, die SaaS-Plattform ausschließlich im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen zu nutzen und keine rechtswidrigen, sicherheitsgefährdenden oder sonst schädigenden Inhalte einzustellen oder zu übermitteln.
  (3) Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten verantwortlich.
  (4) Der Anbieter kann bei Missbrauch, Sicherheitsrisiken oder Verletzung gesetzlicher Vorschriften den Zugang sperren.
• 8 Kundendaten, Export und Löschung
  (1) Kundendaten verbleiben im Eigentum des Kunden. Der Anbieter erhält nur die zur Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte.
  (2) Der Anbieter stellt dem Kunden auf Anforderung während der Vertragslaufzeit sowie bis 30 Tage nach Vertragsende einen Export der Kundendaten in marktüblichen Formaten (CSV/JSON, inkl. Metadaten soweit technisch verfügbar) bereit. Die Bereitstellung erfolgt innerhalb von 5 Werktagen nach Anforderung. Werktage sind Montag bis Freitag, gesetzliche Feiertage am Sitz des Anbieters ausgenommen. Individuelle Exportleistungen und Sonderformate sind vergütungspflichtig nach gültiger Preisliste. Gesetzliche Herausgabe-/Löschpflichten bleiben unberührt.
  (3) Danach erfolgt die Löschung aus den Produktivsystemen. Backups werden turnusmäßig überschrieben.
  (4) Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.
• 8a Datenverarbeitung Academy
  (1) Verarbeitete Datenarten: Stammdaten, Kursbuchungen, Lernfortschritt, Quiz-/Prüfungsergebnisse, Zertifikatsdaten, Supportkommunikation, Log-/Nutzungsdaten.
  (2) Der Anbieter setzt für die Academy den Auftragsverarbeiter LearnWorlds sowie weitere Subprozessoren ein und stellt eine aktuelle Liste bereit. Soweit LearnWorlds oder dessen Subprozessoren Daten in Drittländern verarbeiten oder dorthin übermitteln, stützen sich diese Übermittlungen auf die vom jeweiligen Dienstleister bereitgestellten geeigneten Garantien nach Art. 44 ff. DSGVO (insbesondere Standardvertragsklauseln). Der Anbieter wirkt auf die Einhaltung dieser Garantien hin und informiert über wesentliche Änderungen. Dem Kunden steht bei wesentlichen Änderungen ein Widerspruchs- bzw. Sonderkündigungsrecht zu.
  (3) Reporting: Team-Admins erhalten keinen Zugriff auf personenbezogene Lernfortschritte oder Zertifikate, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
  (4) Aufbewahrung: Kurs-/Zertifikatsdaten werden für die Dauer des Kurszugangs gespeichert und anschließend gemäß Datenschutzerklärung gelöscht.
• 9 Verfügbarkeit, Wartung und Support
  (1) Verfügbarkeit 95 % im Monatsmittel am Handover-Point. „Handover-Point“ ist die Netzwerkschnittstelle des Rechenzentrums des Anbieters zum öffentlichen Internet. Geplante Wartung max. 8 h/Monat, Ankündigung 48 h vorher; Notfallwartung jederzeit. Ausfälle außerhalb des Einflussbereichs (z. B. Internet-Backbone, DDoS, behördliche Eingriffe, höhere Gewalt) bleiben unberücksichtigt.

(2) Service-Credits bei Unterschreitung: <94 % → 10 % Monatsgebühr; <92 % → 25 %; <90 % → 50 %. Credits sind auf die künftige Vergütung anzurechnen, schließen weitergehende Ansprüche aus und kumulieren nicht.

(3) Support erfolgt per E-Mail, Mo–Fr, 09:00–17:00 Uhr (Europe/Berlin, MEZ/MESZ). Ziel-Erstantwort innerhalb von 2 Werktagen. Darüber hinausgehende SLAs bedürfen gesonderter Vereinbarung.

• 9a Verfügbarkeit Academy (Drittplattformen)
  (1) Für Dienste von Drittplattformen (z. B. YouTube, Twitch, LearnWorlds-CDN) gilt deren eigene Verfügbarkeit; Abweichungen von §9 begründen keine Minderung, solange der Kernnutzen nicht wesentlich beeinträchtigt ist.
  (2) Der Anbieter schuldet keine dauerhafte Bereitstellung öffentlicher Streams oder deren Aufzeichnungen.
• 10 Haftung
  (1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei übernommenen Garantien.
  (2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  (3) Die Haftungshöchstgrenze beträgt je Schadensfall und Vertragsjahr die im Zeitraum der letzten zwölf Monate vor dem schadensauslösenden Ereignis gezahlte Vergütung, maximal jedoch 12 Netto-Monatsentgelte des betroffenen Vertrags.
  (4) Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen; dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie für Abs. (1).
  (5) Für Datenverlust haftet der Anbieter nur, soweit der Kunde seine Datensicherungspflichten erfüllt hat; die Haftung ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei ordnungsgemäßer Sicherung begrenzt.
  (6) Ersatz vergeblicher Aufwendungen (§ 284 BGB) ist ausgeschlossen.
  (7) Ereignisse höherer Gewalt sowie Ausfälle von Drittsystemen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters begründen keine Haftung.

(8) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten gegenüber Verbrauchern nur im gesetzlich zulässigen Umfang.

• 11 Datenschutz, Auftragsverarbeitung, Unterauftragsverarbeiter
  (1) Es gilt die Datenschutzerklärung unter [URL].
  (2) Soweit der Kunde Verantwortlicher im Sinne der DSGVO ist und der Anbieter personenbezogene Daten des Kunden im Auftrag verarbeitet (insbesondere bei SOL/B2B), schließen die Parteien vor Produktivnutzung einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO. Für Academy-B2C besteht kein Auftragsverarbeitungsverhältnis mit Verbrauchern.
  (3) Der Anbieter setzt geeignete TOM gem. Art. 32 DSGVO ein.
  (4) Der Einsatz von Unterauftragsverarbeitern (z. B. Hosting, E-Mail, Monitoring) ist zulässig; der Anbieter führt eine Liste wesentlicher Unterauftragsverarbeiter und informiert über Änderungen mit angemessener Frist. Dem Kunden steht bei wesentlichen Änderungen ein Widerspruchs- bzw. Sonderkündigungsrecht zu.
  (5) Soweit eine Übermittlung in Drittländer erfolgt, werden geeignete Garantien nach Art. 44 ff. DSGVO (insb. Standardvertragsklauseln) eingesetzt.
• 11a Widerruf Academy (B2C) – Sofortzugang als Voraussetzung
  (1) Verbraucher haben ein Widerrufsrecht von 14 Tagen.
  (2) Der Vertrag über digitale Inhalte kommt nur zustande, wenn der Verbraucher ausdrücklich verlangt, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung begonnen wird, und bestätigt, dass sein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung erlischt. Die Erklärung nach Abs. (2) wird mit Zeitstempel, Inhalt, Version der AGB und der Widerrufsbelehrung sowie Nutzerkennung protokolliert.

(3) Mit Beginn der Ausführung nach Abs. (2) erlischt das Widerrufsrecht vollständig.
(4) Ohne die Erklärung nach Abs. (2) wird kein Zugang bereitgestellt und kein Vertrag geschlossen.
(5) Live-Webinare zu einem spezifischen Termin sind vom Widerrufsrecht ausgenommen; die Bereitstellung einer Aufzeichnung ist freiwillig.

• 11b Gewährleistung für digitale Inhalte (Academy-B2C)
  Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Mängelrechte nach §§ 327 ff. BGB. Gesetzliche Aktualisierungspflichten für digitale Produkte werden erfüllt; weitergehende Garantien bestehen nur, wenn ausdrücklich zugesagt.

Anlage 1: Widerrufsbelehrung (nur Academy-B2C)
„Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ([Empowerling GbR, Anschrift, E-Mail, Telefon]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandte Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie
(a) ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags beginnen, und
(b) Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.“

Anlage 2: Muster-Widerrufsformular
„(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An: Empowerling GbR, [Adresse], E-Mail: [E-Mail]
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden digitalen Inhalte ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
– Bestellt am ()/erhalten am ()
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum

• 12 Referenznennung
  Der Anbieter darf den Namen und das Logo des Kunden als Referenz in Online- und Printmedien für alle Leistungen (einschließlich Academy) verwenden. Vorgaben des Kunden zur Marken-/CI-Nutzung werden beachtet. Der Kunde kann der Nutzung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Bei Verbrauchern (B2C) erfolgt eine Referenznennung nur mit vorheriger ausdrücklicher Einwilligung.
• 12a Community- und Chat-Regeln
  (1) Respektvoller Umgang; keine rechtswidrigen Inhalte, Werbung oder Spam. Moderation und Entfernung von Inhalten nach billigem Ermessen.
  (2) Live-Chats können öffentlich sichtbar sein; es werden keine Teilnehmer-Audio/Video erhoben. Anzeige von Nutzername/Chat-Beiträgen ist plattformbedingt möglich. Pseudonyme sind zulässig.
  (3) Bei Verstößen gegen diese Regeln kann der Anbieter Inhalte entfernen, Zugänge vorläufig sperren oder den Vertrag außerordentlich kündigen. Gründe sind insbesondere Beleidigungen, Hetze, Irreführung, Spam, rechtswidrige Inhalte oder Umgehung technischer Schutzmaßnahmen. Eine Erstattung bereits gezahlter Entgelte erfolgt in diesen Fällen nicht.

(4) Der Nutzer räumt dem Anbieter an von ihm in Chats/Kommentaren eingestellten Inhalten ein einfaches, nicht übertragbares, weltweites Nutzungsrecht zur Anzeige, Speicherung, Vervielfältigung, Bearbeitung zum Zwecke der Moderation sowie öffentlichen Zugänglichmachung innerhalb der Academy ein. Widerruf nur aus wichtigem Grund; bereits rechtmäßig genutzte Inhalte bleiben unberührt.

(5) Hinweise auf rechtswidrige Inhalte können an [E-Mail] gemeldet werden. Der Anbieter prüft gemeldete Inhalte zeitnah und entfernt oder sperrt sie bei offensichtlicher Rechtsverletzung.

• 12b Externe Links
  Von dieser Plattform verlinkte externe Inhalte unterliegen der Verantwortung der jeweiligen Anbieter. Bei erstmaliger Verlinkung wurden die Zielseiten auf erkennbare Rechtsverstöße geprüft. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden entsprechende Links unverzüglich entfernt.
• 13 Vertraulichkeit
  Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen, insbesondere interne Unternehmensdaten, Strategien und Projektergebnisse, geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Vertraulichkeit gilt während der Vertragslaufzeit und 3 Jahre danach. Ausnahmen: allgemein bekannte Informationen, rechtmäßig ohne Vertraulichkeitspflicht erlangte Informationen, eigenständig entwickelte Informationen und gesetzlich/behördlich angeordnete Offenlegung.
• 14 Änderungen der AGB
  (1) Der Anbieter darf diese AGB ändern, sofern die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.
  (2) Der Kunde wird mindestens 6 Wochen vorher per E-Mail informiert. Widerspricht er nicht innerhalb von 4 Wochen, gelten die Änderungen als angenommen.
  (3) Bei wesentlichen Änderungen steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zum Wirksamwerden der Änderung zu. Die Kündigung ist binnen 4 Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung in Textform zu erklären.

(4) Für Verträge mit Verbrauchern (Academy-B2C) gelten AGB-Änderungen nur, soweit sie keine wesentlichen Vertragsinhalte (Preis, Leistung, Laufzeit) betreffen oder der Verbraucher ausdrücklich zustimmt.

• 15 Gerichtsstand und anwendbares Recht
  Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz der Empowerling GbR, sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist. Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Vertragssprache ist Deutsch. Die Kollisionsnormen finden keine Anwendung; Art. 3 Rom-I bleibt unberührt. Für Verträge mit Verbrauchern (Academy-B2C) gelten die gesetzlichen Gerichtsstände; die Gerichtsstandklausel dieses §15 findet darauf keine Anwendung.
• 16 Schlussbestimmungen
  Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Textform (§ 126b BGB).
• 16a Verbraucherstreitbeilegung
  Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
• 16b Online-Streitbeilegung
  Hinweis nach Art. 14 ODR-VO: Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail: [E-Mail einsetzen].